(Ernster) Kommentar zum NPD-Verbot: Bei den Rechten nichts Neues

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Karlsruhe. Viele hatten es befürchtet. 15 Jahre, nachdem das erste Verbotsverfahren gegen die NPD gescheitert war, wird es nun wieder aufgerollt und soll in mehreren Verhandlungstagen vor dem II. Senat des Bundesverfassungsgerichts beraten werden. Zu allem Unglück ist die Verhandlung öffentlich. Da niemand aus der freiwillig anwesend sein wollte, wurde einfach der Praktikant geschickt, denn irgendwie muss ja irgendwer darüber berichten. Und wer, wenn nicht Die Wahrheit!

Ohne den Verfassungsschutz seid ihr nur zu Dritt!

Gehen wir einen Schritt zurück. Die Bundesregierung unter dem Vorsitz des heutigen Gazprom-Bonzen und Haarmodells Gerhard Schröder hat im Jahr 2001 einen Antrag beim Verfassungsgericht gestellt, ein Verbot der NPD als verfassungswidrige Partei zu erwirken. Zu einer Prüfung, ob die NPD verfassungswidrig sei kam es erst gar nicht. Das Gericht benötigte ganze zwei Jahre, um festzustellen, dass die NPD-Führung mit Verbindungsleuten durchsetzt war. Nun sei die berechtigte Frage gestellt, warum um alles in der Welt Millionen von Euros zu V-Leuten und in Naziorganisationen von Seiten des Staates gepumpt werden, wenn die dadurch gewonnenen Informationen nicht einmal von selbigem vor seinen eigenen Institutionen verwendet werden dürfen!

Weiter. Es solle ja nicht behauptet, die Amts- und Würdenträger der Bundesrepublik wären nicht lernfähig. Nachdem die ganze Sache mit den V-Leuten in der NPD sauer aufgestoßen war, haben sie sich andere Projekte gesucht, in die sie kräftig investieren konnten. Den Thüringer Heimatschutz zum Beispiel. Oder den Nationalsozialistischen Untergrund. Ulkigerweise ist die Selbstmordrate im Umfeld dieser Organisationen seit dem Auffliegen des NSU außerordentlich gestiegen. Auch die spontane Selbstentzündung von Fahrzeugen.

Die NPD zu verbieten ist, als würde man jemanden ins Bein schießen und dann ein Pflaster auf die Wunde kleben

Nun, 15 Jahre nach dem ersten Anlauf, verspricht der Verfassungsschutz, alle Verbindungsleute abgezogen zu haben und wieder einmal wird festgestellt, dass die NPD antisemitisch, rassistisch und gefährlich ist und soll deshalb verboten werden. Nach diesen Kriterien könnten auch problemlos Thilo Sarrazin, der Axel-Springer-Verlag und die CDU verboten werden, die gemeinsam mit der FDP, nach dem Aus für die deutschen Faschisten, deren größtes Sammelbecken nach Argentinien war.

Aber mal Spaß beiseite – ohne sich an formellen Hürden aufzuhalten, die sich bei dem Verfahren ergeben, deren größte nicht zuletzt darin besteht, dass die Auskunftspersonen über die NPD ehemalige NPD-Vorsitzende selbst sind, muss man doch wohl noch fragen dürfen: Bringt so ein Verbotsverfahren etwas, wenn Erika Steinbach noch frei draußen herum läuft?

Oder anders: Es entbehrt nicht einer grundlegenden Lächerlichkeit, Heuchelei und einer guten Portion Zynismus, wenn diejenigen, die den sozialen Boden für das Wachstum der Nazis, also der NPD selbst, seit Jahrzehnten selbst bereiten und täglich in Presse und Gesetzestexten Rassismus und Unterdrückung schüren, nun eine Partei verbieten wollen, die rassistisch ist. Da das Internet ein kurzes Gedächtnis hat, erinnern wir an dieser Stelle gern daran, dass Erika Steinbach nachwievor die Sprecherin der CDU für Menschenrechte ist. Natürlich ist die NPD gefährlich. Aber das sind alle anderen Nazis auch. Und alle, die nicht der AfD glauben wissen, dass der Polizeiknüppel noch eher auf unsere Köpfe hernieder saust, der da ewiglich hängt über uns allen.

Es ist also Augenwischerei, eine Ablenkung von den wirklichen Ursachen des Rassismus und ein Feigenblatt, hinter dem sich eine Regierung versteckt, die mit Geld, Politik und Waffengewalt ganze Länder in die Knie zwingt.

Heimatlose Nazis?

Wir zitieren hier gern aus einem Hintergrundartikel aus dem vielgelesenem „Postillon“: „NPD-Wähler wissen AfD nicht, was sie wählen AfD sollen, wenn NPD verboten wird AfD“ Es ist ja nicht so, dass es keine Alternative (Haha) zur NPD geben würde. Natürlich haben alle die AfD im Sinn. Aber denkt an den III. Weg, an Die Rechte, Die Freiheit, Pro Deutschland, die Kameradschaften, Heimatschutzverbände, dem Bund der Verfolgten.

Just gestern kündigte der PEGIDA-Führer Lutz Bachmann großspurig an, enger mit der AfD kooperieren zu wollen, da es viele gemeinsame Schnittmengen gibt. Gemeinsame Wahllisten sollen aufgestellt werden. Das geht einher mit Tatjana Festerlings Einladung zum gemeinsamen Aschermittwoch der rechtesten AfD-Landesverbände in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Festerling will eine Zusammenarbeit mit Burschenschaften und anderen Organisationen forcieren. Die fühlen sich ja bereits in der Jungen Alternative JA und deren Leitfigur Björn Höcke sehr wohl.

Verlass dich auf die deutsche Justiz und du bist verlassen

Wer daran glaubt, dass die selbe Justiz, die AntifaschistInnen vor Gericht stellt, weil sie sich den Nazis in den Weg gestellt haben, dass derselbe Staatsapparat, der jahrelange Nazis aufbaut und unterstützt jetzt für Gerechtigkeit sorgt, hebe bitte die hand.

Niemand? Sehr gut. Wir sitzen nicht stumm auf unseren Stühlen und schauen zu den Richtenden in langen Talaren auf, glauben nicht an die Gerechtigkeit eines ungerechten Systems und seiner AmtsinhaberInnen. Wir organisieren uns, stehen auf der Straße, bei Wind und Wetter, diskutieren, argumentieren und werden immer mehr. Bis wir die Wurzel des Übels ausgerissen haben und ein System beenden, das von Ausbeutung und Unterdrückung lebt und nur so lange existieren kann, wie die Mehrheit der Menschen gespalten ist.

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PEGIDA-Studie: Mehrheit der Menschen nicht deutsch, AfD geschockt

Dresden. Nach einer Studie des Pan-Europäischen Gemeinschaftsinstituts für demographische Auswertung, kurz PEGIDA, ist die Mehrheit der Menschen nichtdeutscher Herkunft. So das überraschende wie schockierende Ergebnis einer groß angelegten Studie, die die Sprecherin des Instituts, Tatjana Festerling, bei der Präsentation der Auswertung am Freitagmorgen an der TU Dresden.

Gegenüber Die Wahrheit sagte Festerling: „Da immer mehr Ausländer nach Deutschland kamen, haben wir uns eine Frage gestellt: Wie viele gibt es noch da draußen? Wir stellten also ein Team aus erprobten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wie Kathrin Oertel, Achim Exner und Siegfried Däbritz zusammen. Lutz Bachmann schien uns am besten geeignet diese Expedition zu führen, da er als einziger schon einmal Deutschland aus privaten Gründen verlassen hatte.“

Um ein genaueres Ergebnis zu haben, sei das Forschungsteam davon ausgegangen, dass alle deutsch sind, die in den Grenzen Deutschland von 1938 leben, plus die nach 1918 verlorenen Gebiete und das schweizerische Deutschland (im Kern das braune Gebiet auf obiger Karte). Bachmann führte gegenüber der Redaktion aus: „Als wir die deutschen Grenzen verließen, machten wir eine erstaunliche Entdeckung: außerhalb von Deutschland gibt es noch viele andere Länder. Also Ausland. Und dort leben viele Menschen, als Ausländer.“ Bachmann streicht sich über seinen Scheitel und rückt seinen Sturmriemen zurecht. „Wir wissen noch nicht, was das bedeutet, aber stellen sie sich mal vor, die kommen alle zu uns!“

„Wir können jetzt mit Sicherheit sagen: 99,7% der Erdoberfläche sind Ausland, in dem 98,6% der Weltbevölkerung leben. Die alle sind Ausländer.“ Dem vorhergegangen seien ausgiebige Vermessungen der Erdoberfläche und Bevölkerungszählungen. Nach über einem Jahr lagen jetzt die ersten verwertbaren Ergebnisse vor.

Bachmann erklärt, warum es er jetzt zu der Erforschung des Auslandes kam: „Natürlich konnten wir ab 1989 frei verreisen und das habe ich ja auch bereits aus privaten Gründen, die ich nicht näher erläutern will, getan. Allerdings hatten wir vor allem in Sachsen nie eine Veranlassung, uns näher mit dem Thema Ausland zu beschäftigen. Weshalb sollten wir also Deutschland verlassen? Dann kamen auf einmal so viele Leute daher. Jetzt mussten wir uns der Sache annehmen.“ Eigentlich würden sie es jedoch bequem mögen und stellen die Realität lieber so dar, wie sie es gern hätten.

Die AfD, die vor allem in Dresden eng mit PEGIDA zusammenarbeitet, reagierte als erstes auf die Studie. Deren wissenschaftlicher Mitarbeiterstab um Björn Höcke äußerte sich sichtlich schockiert: „Wir konnten nicht fassen, was wir heute Morgen zu hören bekamen. Jetzt müssen wir etwas unternehmen. Was, wenn die alle zu uns kommen? Grenzen dicht! Waffen schussbereit! Auf Frauen und Kinder zuerst!“ Es ist zu erwarten, dass PEGIDA und AfD in Zukunft an dieser Frage gemeinsam arbeiten werden. Es soll vor allem darum gehen, wie aus dem Fakt, dass 1,4% der Weltbevölkerung zufällig auf deutschem Gebiet geboren wurden, eine bevorzugte Stellung abgeleitet werden kann

Petry: Mindestens 360 Millionen Flüchtlinge bis 2020

Berlin. Am Morgen des 25. Februars gab die Bundesregierung gegenüber Die Wahrheit ihre aktuellen Schätzungen zur ankommenden Geflüchteten bekannt. So ließ sie mitteilen, dass pro Jahr bis zu 500.000 Menschen nach Deutschland kommen könnten. Findige Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Rechenabteilung bei Spiegel Online zählten eins und eins, beziehungsweise 500.000 pro Jahr plus 1,1 Millionen zusammen, und kamen zu der Erkenntnis, dass es bei einer willkürlich heraus gegriffenen Jahreszahl von 2020 bis zu 3,6 Millionen Geflüchtete sein könnten, die in Deutschland Schutz suchen.

Frauke Petry, Führerin der AfD hielt die 3,6 Millionen für eine der üblichen Unterschätzungen der Bundesregierung, die durch die Lügenpresse Verbreitung erfahre. Da Die Wahrheit allein schon auf Grund des Namens nicht zu Lügenpresse gehört, gab Petry der Redaktion weitere Auskunft. So sagte sie: „Wir von der AfD halten die angegebene Zahl für maßlose Unterbreibung. Nicht nur, weil wir um den bösen Willen der Asylbetrüger wissen, die nur hier her kommen, um die Deutschen auszurotten. Und es ist auch Teil der deutsch-amerikanischen Bevölkerungspolitik, ähnlich wie in China. Ebenfalls gehen wir nicht davon aus, dass die deutschen Rüstungskonzerne mit dem Export von Waffen in den nahen Osten aufhören werden. Da es sehr lukrativ ist, würden wir das auch nie vorschlagen. Wir arbeiten hier an Lösungen für Konzerne, nicht für Menschen. Deshalb nehmen wir an, dass Syrien, Libanon, Jordanien, der Irak und Kurdistan bis 2020 völlig zerstört sein werden. Dies hätte zur Folge, dass bis zu 120 Millionen Ausländer flüchten und zu uns kommen werden. Da diese mindestens zwei Kinder haben, bedeutet das also, dass es mindesten 360 Millionen Ausländer wären. Damit würde Deutschland zu einem der größten ausländischen Staaten der Welt werden.“

Tatjana Festerling bekundete allerdings schon eine breit angelegte Zusammenarbeit an vielen Punkten. In einem Schreiben teilte sie mit: „Wie wir bereits in Clausnitz, Bautzen und anderen Städten gesehen haben, sind wir durchaus in der Lage, uns zu verteidigen. Nach Sachsen kommt hier niemand rein. In Dresden ist es auch nicht sicherer, als in Damaskus.“

PEGIDA-Basisdemokratie: Waffen statt Wahlzettel

Dresden. Nach einem weiteren erfolgreichen Treffen der PEGIDA (Pensionierte Europäische Gutmenschen – Initiative für mehr Demokratie im Abendland) wurde beschlossen, ab sofort aktiv für das Recht einzutreten, örtliche Basisdemokratie ausüben zu dürfen. Nach Bekundungen euphorisierter an der Versammlung Teilnehmender sei demnach das Anzünden einer Flüchtlingsunterkunft ein basisdemokratischer Akt. Natürlich nur, wenn keine Mensche im Gebäude seien. Dessen wäre sich jedoch durch genaues Beschauen der Außenwand versichert worden.

Da die Telefonanlagen, als auch das Internet, just an jenem Abend in Bautzen ausgefallen seien, es aber Zweifel an der Nachhaltigkeit der Bausubstanz der geplanten Flüchtlingsunterkunft gab, wurde ein alternativer Weg gesucht, mit den übergeordneten Planungsbehörden Kontakt aufzunehmen – per Rauchzeichen. „Anders ist die Bundesregierung zu später Stunde nicht mehr zu erreichen gewesen,“ sagte einer der vor Ort engagierten Basisdemokraten. Durch das Abbrennen des Hauses wolle die Gruppe besorgter BautznerInnen einen Neubau der Unterkunft erreichen.

Die Sprecherin der Dresdner Demokratischen Initiative, kurz PEGIDA, Tatjana Festerling, zollte auch den Bürgern und Bürgerinnen im nicht weit entfernten Clausnitz (Freiberg) größten Respekt. Diesen wollten einen Bus, der ohne Umweltplakette die Innenstadt passierte, in ein sicheres Gebiet umleiten und bewiesen in Abstimmung mit den staatlichen Behörden viel Einsatzbereitschaft.

AfD-Führerin Frauke Petry sagte in einem Gespräch mit Die Wahrheit, dass nach dem schon als sicher angesehenen Sieg bei der Bundestagswahl 2017 dieses Modell der basisdemokratischen Mitbestimmung auf ganz Deutschland ausgedehnt werden solle. „Sachsen ist sozusagen so etwas wie ein Testfeld für uns. Wir stellen uns sowas vor, dass alle Deutschen mit Erreichen des 18. Lebensjahres eine Grundausstattung mit Molotowcocktails, Brandbeschleunigern und einen Sturmfeuerzeug bekommen, um ihrem demokratischen Willen Ausdruck verleihen zu können. Dafür würden wir uns diese scheindemokratischen Abstimmungen sparen. Auf lokaler Ebene können wir uns das sogar schon ab 16 Jahren vorstellen.“

Politischer Aschermittwoch: AfD jetzt Reichskanzlerpartei und in N(S)D(A)P umbenannt

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Güsten. Es geht hoch her im Saal. Die Meute juchzt und jubelt, als würde ein Popstar die Bühne betreten. Die Menge besteht aus 148 Männern und den zwei AfD-Wählerinnen. Es ist niemand geringeres, als der Thüringer Gauleiter und AfD-Führer Björn Höcke selbst, der runter „(Heil) Höcke“-Rufen ans Rednerpult tritt. Die Gauverbände Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen, kurz S-SA-T, haben sich zu einem gemeinsamen politischen Aschermittwoch entschlossen, auf dem für Gewöhnlich die radikalsten RednerInnen auftreten.

Mit weit von sich gestreckten Arm(en) versucht er, die Menschen zu beruhigen, ein Paar Boxershorts und Feinripphemden fliegen ihm vor die Füße, die Stimmung ist ekstatisch, Bierkrüge werden auf die Tische gehauen. Nach einigen Minuten kehrt Ruhe ein.

Höcke tritt ans Mikro und räuspert sich. Er räuspert sich und hebt an: „Kameraden! Wir haben uns hier heute nicht nur versammelt, um deutschen Traditionen zu frönen und baldigen Wahlerfolgen ins Auge zu blicken. Wir sind nicht angetreten, um diesem verrotteten Schweinesystem mit der bezahlten Journalie und den korrupten Altparteien unsere Dienste anzubieten. Wir wollen dem deutschen Volk dienen, wir wollen es zu seinem erneuten Erwachen führen. Wir wollen nicht nur Autobahnen bauen, wir wollen eine tausendjährige deutsche Zukunft.  30 Prozent der Stimmen sind nur ein erster Schritt. Wir sind angetreten, um dieses eintausend Jahre währende Deutschland zu führen. Wir werden Reichskanzlerpartei!“

In einer Welle aus tosendem Applaus und erneuten (Heil)-Höcke-Rufen geht das danach Gesagte unter. Doch er hat alles gesagt, des Sieges gewiss, verlässt er winkend und mit einem Gewinnerschmunzeln das Pult.

Später tritt sein Parteikollege Poggenburg ans Pult. Er spricht mit verstellter Stimme und hat eine Maske auf, damit die Strafverfolgungsbehörden ihn nicht erkennen, da er bis heute sein Rittergut nicht abbezahlt hat. Doch seine Anhänger erkennen ihn sofort.

Der Hauptbestandteil seines Beitrages besteht darin, der interessierten Zuhörerschaft auseinander zu setzen, warum die Alternative für Deutschland zukünftig Nationale (Sozialistische) Deutsche (Arbeiter-)Partei heißen wird. Ursprünglich sollte das Kürzel NDP vorgeschlagen werden, was allerdings zu einem Streit mit der NPD führen könnte, mit der in der Region Mitteldeutschland ein freundschaftliches Verhältnis gepflegt wird. Zur Klärung habe sich die Abteilung für Propaganda und Volksaufklärung entschlossen, die beliebten Kürzel SA in den Namen einzuführen. Poggenburg stellt jedoch klar, dass dies nicht zu Verwechslungen mit der historischen NSDAP führen darf. Gegenüber der Redaktion von Die Wahrheit sagte er später: „Wir sind weder sozialistisch, noch eine Arbeiterpartei, daher haben die Kürzel eigentlich gar nichts zu bedeuten.“

Tatjana Festerling war einer der Ehrengäste an diesem Abend. Sie zeigte sich mit dem Gesagten und der Stoßrichtung durchaus zufrieden. „Wir sehen hier viel gemeinsamen Grund, um in Zukunft enger mit der N(S)D(A)P zusammen zu arbeiten. Gemeinsam mit dem Thüringer Heimatschutz, den Burschenschaften, dem NSU, HOGESA und den PEGIDAs sind wir quasi das Rückgrat auf der Straße für die Partei, die unser organisatorischer Ausdruck werden könnte.“ Die Partei ist sozusagen eine Art Dünger, ein Katalysator für alles, was rechts ist. Wo die AfD hinspuckt, wird der Boden braun.