Ohne Witz: AfD in Aprilscherz für Deutschland umbenannt

Berlin. Noch vor dem Mitgliederparteitag am 30. April 2016, auf dem Das Programm der Rechtspartei beschlossen werden soll, gaben prominente Vertreter*innen der Partei in einem Schreiben eine Namensänderung bekannt. Mit sofortiger Wirkung heißt die Partei nun nicht länger Alternative, sondern Aprilscherz für Deutschland.

In der von öffentlich bekannten Figuren wie Frauke „Das-habe-ich-so-nie-gesagt“ Petry, Beatrix von „Mausrutscher“ Storch, Marcus „Schießbefehl“ Pretzell, Alexander „Ich bremse auch für Kinder“ Gauland und Björn „Der Führer“ Höcke unterschriebenen Mitteilung heißt es: „Natürlich haben es sich schon viele gefragt: Soll das ein Scherz sein? Schießbefehle, Mausrutscher, Dementi, Dementi der Dementi, Frau von Storch ist in Wirklichkeit Björn Höcke, wie Die Wahrheit richtigerweise berichtete. Um es kurz zu machen. Ja. Ja, es ist alles nur ein Scherz. In Wirklichkeit sind wir seit langem Mitglieder von Martin Sonneborns „Partei“. Wir haben uns vor drei Jahren dazu entschieden, eine neue rechte Partei aufzubauen, um der Mehrheit der Bevölkerung zu zeigen, wohin es führen kann, wenn die Leute die Schuld für ihre Misere Unbeteiligten Flüchtlingen in die Schuhe schieben, statt sie bei den gierigen Unternehmern und deren Regierung zu suchen. Leider ist uns das Ganze in letzter Zeit etwas über den Kopf gewachsen, einige Nazis hielten das für unseren vollen Ernst. Wir können nur sagen: Es tut uns leid, Lutz. Hier also die Auflösung: uns gibt es nicht wirklich, wir sind nur ein schlechter Internetscherz und wir hoffen, alle haben etwas dabei gelernt.“

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(Ernster) Kommentar zum NPD-Verbot: Bei den Rechten nichts Neues

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Karlsruhe. Viele hatten es befürchtet. 15 Jahre, nachdem das erste Verbotsverfahren gegen die NPD gescheitert war, wird es nun wieder aufgerollt und soll in mehreren Verhandlungstagen vor dem II. Senat des Bundesverfassungsgerichts beraten werden. Zu allem Unglück ist die Verhandlung öffentlich. Da niemand aus der freiwillig anwesend sein wollte, wurde einfach der Praktikant geschickt, denn irgendwie muss ja irgendwer darüber berichten. Und wer, wenn nicht Die Wahrheit!

Ohne den Verfassungsschutz seid ihr nur zu Dritt!

Gehen wir einen Schritt zurück. Die Bundesregierung unter dem Vorsitz des heutigen Gazprom-Bonzen und Haarmodells Gerhard Schröder hat im Jahr 2001 einen Antrag beim Verfassungsgericht gestellt, ein Verbot der NPD als verfassungswidrige Partei zu erwirken. Zu einer Prüfung, ob die NPD verfassungswidrig sei kam es erst gar nicht. Das Gericht benötigte ganze zwei Jahre, um festzustellen, dass die NPD-Führung mit Verbindungsleuten durchsetzt war. Nun sei die berechtigte Frage gestellt, warum um alles in der Welt Millionen von Euros zu V-Leuten und in Naziorganisationen von Seiten des Staates gepumpt werden, wenn die dadurch gewonnenen Informationen nicht einmal von selbigem vor seinen eigenen Institutionen verwendet werden dürfen!

Weiter. Es solle ja nicht behauptet, die Amts- und Würdenträger der Bundesrepublik wären nicht lernfähig. Nachdem die ganze Sache mit den V-Leuten in der NPD sauer aufgestoßen war, haben sie sich andere Projekte gesucht, in die sie kräftig investieren konnten. Den Thüringer Heimatschutz zum Beispiel. Oder den Nationalsozialistischen Untergrund. Ulkigerweise ist die Selbstmordrate im Umfeld dieser Organisationen seit dem Auffliegen des NSU außerordentlich gestiegen. Auch die spontane Selbstentzündung von Fahrzeugen.

Die NPD zu verbieten ist, als würde man jemanden ins Bein schießen und dann ein Pflaster auf die Wunde kleben

Nun, 15 Jahre nach dem ersten Anlauf, verspricht der Verfassungsschutz, alle Verbindungsleute abgezogen zu haben und wieder einmal wird festgestellt, dass die NPD antisemitisch, rassistisch und gefährlich ist und soll deshalb verboten werden. Nach diesen Kriterien könnten auch problemlos Thilo Sarrazin, der Axel-Springer-Verlag und die CDU verboten werden, die gemeinsam mit der FDP, nach dem Aus für die deutschen Faschisten, deren größtes Sammelbecken nach Argentinien war.

Aber mal Spaß beiseite – ohne sich an formellen Hürden aufzuhalten, die sich bei dem Verfahren ergeben, deren größte nicht zuletzt darin besteht, dass die Auskunftspersonen über die NPD ehemalige NPD-Vorsitzende selbst sind, muss man doch wohl noch fragen dürfen: Bringt so ein Verbotsverfahren etwas, wenn Erika Steinbach noch frei draußen herum läuft?

Oder anders: Es entbehrt nicht einer grundlegenden Lächerlichkeit, Heuchelei und einer guten Portion Zynismus, wenn diejenigen, die den sozialen Boden für das Wachstum der Nazis, also der NPD selbst, seit Jahrzehnten selbst bereiten und täglich in Presse und Gesetzestexten Rassismus und Unterdrückung schüren, nun eine Partei verbieten wollen, die rassistisch ist. Da das Internet ein kurzes Gedächtnis hat, erinnern wir an dieser Stelle gern daran, dass Erika Steinbach nachwievor die Sprecherin der CDU für Menschenrechte ist. Natürlich ist die NPD gefährlich. Aber das sind alle anderen Nazis auch. Und alle, die nicht der AfD glauben wissen, dass der Polizeiknüppel noch eher auf unsere Köpfe hernieder saust, der da ewiglich hängt über uns allen.

Es ist also Augenwischerei, eine Ablenkung von den wirklichen Ursachen des Rassismus und ein Feigenblatt, hinter dem sich eine Regierung versteckt, die mit Geld, Politik und Waffengewalt ganze Länder in die Knie zwingt.

Heimatlose Nazis?

Wir zitieren hier gern aus einem Hintergrundartikel aus dem vielgelesenem „Postillon“: „NPD-Wähler wissen AfD nicht, was sie wählen AfD sollen, wenn NPD verboten wird AfD“ Es ist ja nicht so, dass es keine Alternative (Haha) zur NPD geben würde. Natürlich haben alle die AfD im Sinn. Aber denkt an den III. Weg, an Die Rechte, Die Freiheit, Pro Deutschland, die Kameradschaften, Heimatschutzverbände, dem Bund der Verfolgten.

Just gestern kündigte der PEGIDA-Führer Lutz Bachmann großspurig an, enger mit der AfD kooperieren zu wollen, da es viele gemeinsame Schnittmengen gibt. Gemeinsame Wahllisten sollen aufgestellt werden. Das geht einher mit Tatjana Festerlings Einladung zum gemeinsamen Aschermittwoch der rechtesten AfD-Landesverbände in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Festerling will eine Zusammenarbeit mit Burschenschaften und anderen Organisationen forcieren. Die fühlen sich ja bereits in der Jungen Alternative JA und deren Leitfigur Björn Höcke sehr wohl.

Verlass dich auf die deutsche Justiz und du bist verlassen

Wer daran glaubt, dass die selbe Justiz, die AntifaschistInnen vor Gericht stellt, weil sie sich den Nazis in den Weg gestellt haben, dass derselbe Staatsapparat, der jahrelange Nazis aufbaut und unterstützt jetzt für Gerechtigkeit sorgt, hebe bitte die hand.

Niemand? Sehr gut. Wir sitzen nicht stumm auf unseren Stühlen und schauen zu den Richtenden in langen Talaren auf, glauben nicht an die Gerechtigkeit eines ungerechten Systems und seiner AmtsinhaberInnen. Wir organisieren uns, stehen auf der Straße, bei Wind und Wetter, diskutieren, argumentieren und werden immer mehr. Bis wir die Wurzel des Übels ausgerissen haben und ein System beenden, das von Ausbeutung und Unterdrückung lebt und nur so lange existieren kann, wie die Mehrheit der Menschen gespalten ist.

PEGIDA-Studie: Mehrheit der Menschen nicht deutsch, AfD geschockt

Dresden. Nach einer Studie des Pan-Europäischen Gemeinschaftsinstituts für demographische Auswertung, kurz PEGIDA, ist die Mehrheit der Menschen nichtdeutscher Herkunft. So das überraschende wie schockierende Ergebnis einer groß angelegten Studie, die die Sprecherin des Instituts, Tatjana Festerling, bei der Präsentation der Auswertung am Freitagmorgen an der TU Dresden.

Gegenüber Die Wahrheit sagte Festerling: „Da immer mehr Ausländer nach Deutschland kamen, haben wir uns eine Frage gestellt: Wie viele gibt es noch da draußen? Wir stellten also ein Team aus erprobten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wie Kathrin Oertel, Achim Exner und Siegfried Däbritz zusammen. Lutz Bachmann schien uns am besten geeignet diese Expedition zu führen, da er als einziger schon einmal Deutschland aus privaten Gründen verlassen hatte.“

Um ein genaueres Ergebnis zu haben, sei das Forschungsteam davon ausgegangen, dass alle deutsch sind, die in den Grenzen Deutschland von 1938 leben, plus die nach 1918 verlorenen Gebiete und das schweizerische Deutschland (im Kern das braune Gebiet auf obiger Karte). Bachmann führte gegenüber der Redaktion aus: „Als wir die deutschen Grenzen verließen, machten wir eine erstaunliche Entdeckung: außerhalb von Deutschland gibt es noch viele andere Länder. Also Ausland. Und dort leben viele Menschen, als Ausländer.“ Bachmann streicht sich über seinen Scheitel und rückt seinen Sturmriemen zurecht. „Wir wissen noch nicht, was das bedeutet, aber stellen sie sich mal vor, die kommen alle zu uns!“

„Wir können jetzt mit Sicherheit sagen: 99,7% der Erdoberfläche sind Ausland, in dem 98,6% der Weltbevölkerung leben. Die alle sind Ausländer.“ Dem vorhergegangen seien ausgiebige Vermessungen der Erdoberfläche und Bevölkerungszählungen. Nach über einem Jahr lagen jetzt die ersten verwertbaren Ergebnisse vor.

Bachmann erklärt, warum es er jetzt zu der Erforschung des Auslandes kam: „Natürlich konnten wir ab 1989 frei verreisen und das habe ich ja auch bereits aus privaten Gründen, die ich nicht näher erläutern will, getan. Allerdings hatten wir vor allem in Sachsen nie eine Veranlassung, uns näher mit dem Thema Ausland zu beschäftigen. Weshalb sollten wir also Deutschland verlassen? Dann kamen auf einmal so viele Leute daher. Jetzt mussten wir uns der Sache annehmen.“ Eigentlich würden sie es jedoch bequem mögen und stellen die Realität lieber so dar, wie sie es gern hätten.

Die AfD, die vor allem in Dresden eng mit PEGIDA zusammenarbeitet, reagierte als erstes auf die Studie. Deren wissenschaftlicher Mitarbeiterstab um Björn Höcke äußerte sich sichtlich schockiert: „Wir konnten nicht fassen, was wir heute Morgen zu hören bekamen. Jetzt müssen wir etwas unternehmen. Was, wenn die alle zu uns kommen? Grenzen dicht! Waffen schussbereit! Auf Frauen und Kinder zuerst!“ Es ist zu erwarten, dass PEGIDA und AfD in Zukunft an dieser Frage gemeinsam arbeiten werden. Es soll vor allem darum gehen, wie aus dem Fakt, dass 1,4% der Weltbevölkerung zufällig auf deutschem Gebiet geboren wurden, eine bevorzugte Stellung abgeleitet werden kann

Studie: JedeR Zweite würde auf Steuerflüchtlinge schießen

Umfrage

Berlin. Im Auftrag der Tageszeitung Die Wahrheit führte das IfW (Institut für Wahrheit) am Sonntag unter einer ausgewählten Gruppe Teilnehmender eine repräsentative Umfrage durch. Anlass gab die besorgniserregend hohe Anzahl von Flüchtlingen, die keine Steuern in der Bundesrepublik zahlen wollen.

Während die Unterbringung von Flüchtlingen aus Krisengebieten zurzeit etwa 10 Milliarden Euro kostet, gehen dem deutschen Staat durch Steuerflucht und -oasen jährlich bis zu 160 Milliarden Euro verloren. Da dementsprechend im Vergleich die Kosten für die Flüchtlingsversorgung im Inland Erdnüsse sind, hat Die Wahrheit es sich zum Auftrag gemacht, die wahren Verhältnisse ans Licht zu bringen. Dabei stößt der Vorschlag, Steuerflüchtlinge beim illegalen Grenzübertritt mit Waffengewalt aufzuhalten, auf breite Zustimmung. Einzig allein, ob Kinder davon ausgenommen sind, bleibt eine Streitfrage.

So gaben mehr als die Hälfte der Befragten (55,6%) an, selbst beim legalen Grenzübertritt auf Steuerflüchtlinge schießen zu lassen. 42,6% würden sogar auf PolitikerInnen schießen, wenn sie keine Steuerflüchtlinge wären, was wir auf eine zunehmende Politikverdrossenheit und Unzufriedenheit mit dem Kurs der Regierung zurückführen. Wir ermöglichten Mehrfachnennungen, um von der Stimmung ein genaueres Bild zeichnen zu können.

Interessant war es, dass fast ebenso viele der Befragten angaben, nie Steuern zu zahlen (40,7%) und mehr als zwei Drittel lieber auf eine weitere Angabe verzichteten, um sich nicht selbst zu belasten. 22,2% der Umfragegruppe outeten sich als Nutznießer großzügiger Gesetze und antworteten ehrlicher Weise, dass sie nicht auf sich selbst schießen würden.

Hier nun einige prominente vor der deutschen Justiz Flüchtige:

Lutz Bachmann

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Nachdem Bachmann 1998 vom Landgericht Dresden für drei Jahre und acht Monate wegen Einbruchs mit Diebstahl in 16 Fällen inhaftiert werden sollte, legte er sich eine falsche Identität zu und flüchtete für zwei Jahre illegal nach Südafrika. Danach wurde er wegen seines gefälschten Visums ausgeliefert, durfte das Gefängnis aber schon nach 14 Monaten wegen guter Führung wieder verlassen. Aber das war alles, bevor er beim Drogendealen einmal mit 40g und einmal mit 54g Kokain erwischt wurde und seinem Sohn nicht einmal etwas von dem hart erarbeiteten Geld zukommen ließ und ein dreiviertel Jahr keinen Unterhalt zahlte. Für diese Dinge bekam Bachmann aber nur eine freundliche Bewährung und Geldstrafe vom Gericht. Von den Anklagen wegen Volksverhetzung sprechen wir hier nicht, da dafür sowieso niemand in Deutschland eine Strafe erhält.

 

Frauke Petry

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Volksverhetzung, Insolvenzverschleppung, Meineid. Es hagelt nur so von Berichten in der Lügenpresse über mögliche Anzeigen gegen die AfD-Vorsitzende. Auch Die Wahrheit möchte sich daran beteiligen und die Auflage stärken. Momentan beantragt sie in Sachsen Asyl, wo sie auf Grund ideologischer Nähe zu den Staatsbehörden bislang einen Sonderaufenthaltsstatus besitzt, bis PEGIDA vertrieben ist. Bislang konnte niemand ihr etwas nachweisen. Nachdem sie ihrem Insolvenzverwalter eine großzügige Summe aus der prall gefüllten nationalen Kasse der Partei zukommen ließ, konnte der keine verspätete Insolvenzanmeldung mehr verzeichnen. Volksverhetzung ist ebenfalls nie ein Thema gewesen, mit dem sich Petry schwergetan hat. Nachdem sie um schriftliche Darlegung ihrer verbalen Äußerungen gebeten wurde, sind immer sämtliche anstößige Passagen unauffindbar gewesen.

 

André Poggenburg

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Der Landesführer der AfD in Sachsen-Anhalt taucht dieser Tage auf seinem Rittergut Nöbeditz unter, das allerdings bislang nicht bezahlt wurde. Auch telefonisch konnte er uns leider keine Auskunft geben, das er nicht zurückrufen konnte, weil die Telefonrechnungen sich auf seinem Tisch stapeln. Unbezahlt. Gegen den geschundenen Spitzenkandidaten mit der Rechenschwäche liegen mehrere Haftbefehle seit 2013 vor. Unlängst behauptete Poggenburg noch, die Post würde bei ihm nicht ausgeliefert. Möglicherweise, weil sein Landsitz so weit draußen liegt und die Post ständig am Personal spart. Also alles nicht seine Schuld.