Schweiz: Keine verschärfte Abschiebung von Menschen mit komischen Akzent

Zürich. Als der Präsident der Schweizerischen Volkspartei (Deutsch: CDUCSUAFD) Toni Brunner im Jahr 2008 die sogenannte „Ausschaffungsinitiative“ offiziell vorstellte, fragten sich viele erst einmal: „Was hat er gesagt? / Que dit-il? / Che cosa ha detto?“

Im Anschluss dessen startete die rechte Volkspartei einen Volksentscheid für 2010, bei dem die meisten Menschen erst einmal mit „Ja“ stimmten, da sie nicht so recht verstanden hatten, worum es ging, aber im Zweifelsfall auch nicht schuld an etwas sein wollten, wenn sie es ablehnen.

Nach ungefähr zwei Jahren hat es eine eigens vom schweizerischen Parlament abgestellte Kommission aus Sprachwissenschaftlern bestehend geschafft, den Inhalt der Rede Brunners und damit auch den Kern der Initiative zu übersetzen. Mit Erschrecken stellte das Expertenteam fest, dass es um die verschärfte Ausweisung von Menschen ging, die nicht wie der SVP-Präsident sprachen.

In einer Mitteilung ließ die Vertreterin des Bundesrates, Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf, die Öffentlichkeit wissen, dass es wortgetreu um eine „Eidgenössische Volksinitiative <<Für die Ausschaffung komischer Akzente (Ausschaffungsinitiative)>> geht. Wie allen klar sein sollte, hätte das verheerende Folgen für die Mehrheit der in der Schweiz lebenden Menschen. Wir empfehlen daher, diese Initiative nicht umzusetzen. Wer zwei Mal in der Öffentlichkeit nicht vernünftiges Schwiizertüütsch gesprochen hätte, würde demnach ausgeschafft. Ohne Einzelfallprüfung. Möglicherweise sogar nach Österreich oder gar nach Deutschland. Ausschaffung heißt übrigens Abschiebung.“ Auch die parlamentarische Mehrheit lehnte die Umsetzung der Initiative ab.

Als absehbar wurde, dass ihr Gesetz nicht umgesetzt würde, beschloss die SVP in einem Eilverfahren, eine zusätzliche „Durchsetzungsinitiative“ der „Ausschaffungsinitiative“ zur Abstimmung zu stellen. Nach nur fünf Jahren war es dann schon so weit. Die Mehrheit der in der Schweiz Ansässigen nutzten die Zeit, um noch einmal über die unmittelbaren Folgen für sich nachzudenken. Da sie weder Lust hatten, in Berlin vor dem LaGeSo zu erfrieren, noch vor dem Arlberg in Österreich zu leben, wurde klar: wir müssen mit nein stimmen.

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Nach Twitter-Skandal: Erika Steinbach wechselt zur AfD

 

Berlin. Es ist ihr jüngster Geniestreich. Nachdem sie in Kreisen sich selbst ernst nehmender Politik nur noch Ulknudel und Skandal-Trulla genannt wurde, hat sie nun die Konsequenzen gezogen. Nach dem Aufschrei, der durch eine rassistische Äußerung zur sogenannten Überfremdung Deutschlands verursacht wurde, zieht Steinbach nun ihre Konsequenzen: Noch in der Nacht zum Sonntag gab sie per Twitter bekannt, der AfD beizutreten.

Erika Steinbach galt viele Jahr als T34 der CDU. Sie sprach aus, was sich niemand traute. Im Lager der konservativen Bürgerlichen konnte sich immer darauf verlassen werden, dass Steinbach als langjährige ehemalige Sprecherin des Bundes der Vertriebenen die letzte Person ist, die die Oder-Neiße-Grenze anerkennt.

Nach dem tödlich endenden Anschlag auf den Verwalter des Reichsprotektorates Böhmen und Mähren, Reinhard Heydrich, nahm Steinbach in dessen Nachfolge dessen Position zwischen 1942 und 1945 ein. Nach dem Ende des zweiten Weltkrieges trat sie dann mit vielen anderen ehemaligen Kolleginnen und Kollegen in die CDU ein. Dort kämpfte sie dann jahrelang für eine Revanche und die Rückgewinning der verlorenen deutschen Ostgebiete.

Gegenüber Die Wahrheit sagte Steinbach: „Lange Zeit fühlte ich mich verloren. Meine Familie verlor ihren Besitz in Danzig, alles, was wir hatten. Mit einigen anderen Leidensgenossen traten ich dann den Christdemokraten bei, um mich für unsere Interessen einzusetzen. Gemeinsam gründeten wir den Bund der Vertriebenen. Doch so richtig zuhause fühlte ich mich in der CDU nie. Jetzt habe ich endlich eine Heimat gefunden. In der AfD kann ich sagen, was ich möchte. Sie sind die einzigen, die offiziell die Oder-Neiße-Grenze ablehnen und für ein Deutschland in altem Glanze eintreten. Deshalb fiel mir die Entscheidung nicht schwer.“

Ihr ehemaliger Parteikollege und Regierungssprecher Steffen Seibert kommentierte den Übertritt Steinbachs folgendermaßen: „Ich kann verstehen, dass Erika diesen Schritt macht. Ich würde auch gern in die AfD eintreten, aber dann wäre ich meinen Job los. Allerdings bin ich eh nur Regierungssprecher. Deshalb ist es mir egal, für wen ich spreche. Ich könnte auch für Frauke Petry sprechen, wenn sie Bundeskanzlerin ist.“

Der AfD-Führer Björn Höcke stellte mit Zufriedenheit fest, dass sie nun eine neue treue Mitstreiterin gewonnen hätten. „Ich wusste schon bei der ersten Zusammenkunft, dass Erika und die AfD gemeinsame Interessen hätten. Wir heißen sie herzlich willkommen. Genau, wie alle anderen, die schon im Geiste in unseren Reihen mitmarschieren.“

PEGIDA-Studie: Mehrheit der Menschen nicht deutsch, AfD geschockt

Dresden. Nach einer Studie des Pan-Europäischen Gemeinschaftsinstituts für demographische Auswertung, kurz PEGIDA, ist die Mehrheit der Menschen nichtdeutscher Herkunft. So das überraschende wie schockierende Ergebnis einer groß angelegten Studie, die die Sprecherin des Instituts, Tatjana Festerling, bei der Präsentation der Auswertung am Freitagmorgen an der TU Dresden.

Gegenüber Die Wahrheit sagte Festerling: „Da immer mehr Ausländer nach Deutschland kamen, haben wir uns eine Frage gestellt: Wie viele gibt es noch da draußen? Wir stellten also ein Team aus erprobten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wie Kathrin Oertel, Achim Exner und Siegfried Däbritz zusammen. Lutz Bachmann schien uns am besten geeignet diese Expedition zu führen, da er als einziger schon einmal Deutschland aus privaten Gründen verlassen hatte.“

Um ein genaueres Ergebnis zu haben, sei das Forschungsteam davon ausgegangen, dass alle deutsch sind, die in den Grenzen Deutschland von 1938 leben, plus die nach 1918 verlorenen Gebiete und das schweizerische Deutschland (im Kern das braune Gebiet auf obiger Karte). Bachmann führte gegenüber der Redaktion aus: „Als wir die deutschen Grenzen verließen, machten wir eine erstaunliche Entdeckung: außerhalb von Deutschland gibt es noch viele andere Länder. Also Ausland. Und dort leben viele Menschen, als Ausländer.“ Bachmann streicht sich über seinen Scheitel und rückt seinen Sturmriemen zurecht. „Wir wissen noch nicht, was das bedeutet, aber stellen sie sich mal vor, die kommen alle zu uns!“

„Wir können jetzt mit Sicherheit sagen: 99,7% der Erdoberfläche sind Ausland, in dem 98,6% der Weltbevölkerung leben. Die alle sind Ausländer.“ Dem vorhergegangen seien ausgiebige Vermessungen der Erdoberfläche und Bevölkerungszählungen. Nach über einem Jahr lagen jetzt die ersten verwertbaren Ergebnisse vor.

Bachmann erklärt, warum es er jetzt zu der Erforschung des Auslandes kam: „Natürlich konnten wir ab 1989 frei verreisen und das habe ich ja auch bereits aus privaten Gründen, die ich nicht näher erläutern will, getan. Allerdings hatten wir vor allem in Sachsen nie eine Veranlassung, uns näher mit dem Thema Ausland zu beschäftigen. Weshalb sollten wir also Deutschland verlassen? Dann kamen auf einmal so viele Leute daher. Jetzt mussten wir uns der Sache annehmen.“ Eigentlich würden sie es jedoch bequem mögen und stellen die Realität lieber so dar, wie sie es gern hätten.

Die AfD, die vor allem in Dresden eng mit PEGIDA zusammenarbeitet, reagierte als erstes auf die Studie. Deren wissenschaftlicher Mitarbeiterstab um Björn Höcke äußerte sich sichtlich schockiert: „Wir konnten nicht fassen, was wir heute Morgen zu hören bekamen. Jetzt müssen wir etwas unternehmen. Was, wenn die alle zu uns kommen? Grenzen dicht! Waffen schussbereit! Auf Frauen und Kinder zuerst!“ Es ist zu erwarten, dass PEGIDA und AfD in Zukunft an dieser Frage gemeinsam arbeiten werden. Es soll vor allem darum gehen, wie aus dem Fakt, dass 1,4% der Weltbevölkerung zufällig auf deutschem Gebiet geboren wurden, eine bevorzugte Stellung abgeleitet werden kann

Petry: Mindestens 360 Millionen Flüchtlinge bis 2020

Berlin. Am Morgen des 25. Februars gab die Bundesregierung gegenüber Die Wahrheit ihre aktuellen Schätzungen zur ankommenden Geflüchteten bekannt. So ließ sie mitteilen, dass pro Jahr bis zu 500.000 Menschen nach Deutschland kommen könnten. Findige Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Rechenabteilung bei Spiegel Online zählten eins und eins, beziehungsweise 500.000 pro Jahr plus 1,1 Millionen zusammen, und kamen zu der Erkenntnis, dass es bei einer willkürlich heraus gegriffenen Jahreszahl von 2020 bis zu 3,6 Millionen Geflüchtete sein könnten, die in Deutschland Schutz suchen.

Frauke Petry, Führerin der AfD hielt die 3,6 Millionen für eine der üblichen Unterschätzungen der Bundesregierung, die durch die Lügenpresse Verbreitung erfahre. Da Die Wahrheit allein schon auf Grund des Namens nicht zu Lügenpresse gehört, gab Petry der Redaktion weitere Auskunft. So sagte sie: „Wir von der AfD halten die angegebene Zahl für maßlose Unterbreibung. Nicht nur, weil wir um den bösen Willen der Asylbetrüger wissen, die nur hier her kommen, um die Deutschen auszurotten. Und es ist auch Teil der deutsch-amerikanischen Bevölkerungspolitik, ähnlich wie in China. Ebenfalls gehen wir nicht davon aus, dass die deutschen Rüstungskonzerne mit dem Export von Waffen in den nahen Osten aufhören werden. Da es sehr lukrativ ist, würden wir das auch nie vorschlagen. Wir arbeiten hier an Lösungen für Konzerne, nicht für Menschen. Deshalb nehmen wir an, dass Syrien, Libanon, Jordanien, der Irak und Kurdistan bis 2020 völlig zerstört sein werden. Dies hätte zur Folge, dass bis zu 120 Millionen Ausländer flüchten und zu uns kommen werden. Da diese mindestens zwei Kinder haben, bedeutet das also, dass es mindesten 360 Millionen Ausländer wären. Damit würde Deutschland zu einem der größten ausländischen Staaten der Welt werden.“

Tatjana Festerling bekundete allerdings schon eine breit angelegte Zusammenarbeit an vielen Punkten. In einem Schreiben teilte sie mit: „Wie wir bereits in Clausnitz, Bautzen und anderen Städten gesehen haben, sind wir durchaus in der Lage, uns zu verteidigen. Nach Sachsen kommt hier niemand rein. In Dresden ist es auch nicht sicherer, als in Damaskus.“

Antwort an einen besorgten (Klein-)Bürger

Bert Fuxmann schreibt:

24. Februar 2016 um 12:25

Schwachsinn ! Ihr solltet mal für ein paar Monate gezwungen werden, in einem “Einwanderungs”gebiet zu leben oder dort ein Kleingewerbe zu betreiben, dann würde Euch nach einigen, hier als Faxen verharmloste HALSABSCHNEIDE-Gesten, nicht selten das Messer in der Hinterhand, anders werden.
– Auf Nachfrage gebe ich Euch gerne Aufklärung über meine jahrelange Erfahrung, auch mit intriganten Dominanz-“Antirassisten”, die die beschwerden aus der Bevölkerung halfen niederzumachen. Und dabei die Dreiecksgeschäften sicherten zwischen Stadtspitze, Bordellmillionären und Einwanderer-Clans bzw. “Integrations”industrie aufkosten der doofen, faschistoiden Normalos.

Im Übrigen verbreitet Ihr hier, wenn auch im ironisierenden Stiel, eine in der Geschichte nicht seltene linke Variante des GROßVERSCHWÖRUNGS-DENKENS.

diewahrheitnews schreibt:
24. Februar 2016 um 13:11

Lieber Bert, vielen Dank für Deine Hinweise. Nach jahrelangem – gezwungenermaßen – Aufenthalt in einem „Nicht-Einwanderungsgebiet“ in Brandenburg können wir rückblickend nur sagen, dass hoffentlich etwas Einwanderung dem tristen Alltag ein bisschen Auflockerung beschert. Nach jahrelangem – freiwilligem – Aufenthalt in einem „Einwanderungsgebiet“ in Berlin Neukölln können wir nur froh über unsere Entscheidung sein. Wir wollen uns gar nicht auf Pauschalisierungen einlassen, aber rein statistisch gesehen, wurden wir in Brandenburg öfter Opfer und Zeugen von Raub, Körperverletzung und Diebstahl als in Berlin Neukölln. Erwähnten wir schon, dass dies ein „Nicht-Einwanderungsgebiet“ war? Nun leugnen wir durchaus nicht, dass es in jeder Bevölkerungsgruppe Kriminalität gibt. Politisch motivierte Kriminalität auf der einen Seite natürlich, die gerade ein überzeugendes Hoch auf der rechten Seite hat. Lassen wir mal die juristische Definition von Kriminalität kurz außen vor, denn die wollen wir uns oftmals nicht zu eigen machen. Objektiv gesehen ist jemand, der mein Auto anzündet ein Arschloch, dessen politischen Ausdruck wir nicht teilen. Objektiv gesehen ist jedoch jemand, der Menschen als minderwertig betrachtet, Häuser anzündet, Menschen verletzt oder gar umbringt ein viel größeres Arschloch – Auto hin oder her. In Brandenburg gab es im Übrigen wesentlich mehr deutsche Zuhälter und Drogendealer, Gewalttäter, Waffenschieber als alles andere in dem Milieu. Alles Arschlöcher. Vergessen wir nicht die legalen Arschlöcher, die ihre Frauen und Kinder hinter verschlossener Tür drangsalieren. Weiter im Text – da gibt es die anderen Formen der Kriminalität, die weder aus Überzeugung, noch politischer Motivation wie oben genannt geschehen. Sogenannte Beschaffungskriminalität, Diebstahl, Gewalt. Ohne Täter aus der Verantwortung entlassen zu wollen, gibt es für Taten oft genug soziale Ursachen. Da sind sicher Kleingewerbetreibende nicht die Verantwortlichen, aber vielleicht muss man sich die Frage gefallen lassen, wer hier beschissene Löhne zahlt, wer hier ganze Bevölkerungsschichten abhängt, wer hier Auffanglager baut, indem die Geflüchteten zu Dutzenden, Hunderten, Tausenden zusammen gepfercht sitzen, ohne Arbeitserlaubnis, ohne ausreichende sanitäre Anlagen, ohne Perspektive. Wahrscheinlich hast du, Bert, vor allem Angst um deine soziale Grundlage. Wir gehen davon aus, dass wir nichts gemeinsam haben, also appellieren wir hier nicht an deine Vernunft, genauso wenig, wie du an unsere appellieren brauchst. Aber an deiner Stelle würden wir uns doch die wirklichen Verantwortlichen und Profiteure anschauen und das sind die großen Konzerne, die den Mindestlohn schleifen wollen, die Flüchtlinge als Lohndrücker einsetzen wollen. Da kommst du natürlich gerade richtig, da du den kriminellen Flüchtlingen die Schuld an deiner sozialen Unsicherheit gibst, statt dich mal umzuschauen, wer da eigentlich antreibt und Öl ins Feuer gießt. Und wir können dir garantieren, dass du noch so oft zurück zur alten Zeit wollen kannst, wo dein Geschäft sicher lief, aber sie wird nicht kommen. Wir können dir auch versichern, dass die Profiteure dieser ganzen Krise (die eine Krise der Herrschenden und nicht der Geflüchteten ist), nicht eine Sekunde zögern werden, dein kleines Geschäft platt zu machen oder zu Grunde zu konkurrieren, wenn dadurch ein größerer Gewinn winkt. Ein Hinweis an alle Querfrontler – wir kämpfen nicht gegen einen gemeinsamen Feind. Wir sind gegen den Kapitalismus und ihr kämpft für ihn, egal, was ihr behauptet. Stadtspitzen, Schlepper, die die Leute draußen verrecken lassen und drinnen an Bordellmillionäre verkaufen, sind übrigens auch Arschlöcher. Wo du es gerade ansprichst, wie wäre es, wenn man es den Schlepper-Profiteuren und Bordellmillionären nicht so einfach macht, indem der rechtlose Zustand der Frauen hier beendet würde mit den gleichen Rechten, sie zu organisieren, hier zu leben und für sich selbst zu sorgen, wie bei allen anderen? Je dichter die Grenzen, desto besser verdienen deine Stadtspitzen und Bordellmillionäre. Wen meinst du eigentlich mit faschistoiden Normalos? Leute, die klatschen, wenn Flüchtlingsheime brennen? Wir sind gegen Flüchtlingsheime und für dezentrale Unterbringung von Geflüchteten. Vielleicht in den Millionen leerstehender Luxuswohnungen und Geschäftsräume. Aber allein schon deswegen, weil die Brandstifter dann ihre eigenen Häuser anzünden müssten.
Noch ein Satz zu gewissen Wortverdrehungen. Wer behauptet die Regierung eines kapitalistischen Landes wie der BRD würde jene AntikapitalistInnen, SozialistInnen und KommunistInnen bezahlen, um das System abzuschaffen, auf dem ihre Herrschaft beruht, während diese Regierung jeden Tag Unterdrückung ausführt und Rassismus schürt und dann behauptet, die Leute, die eine Verschärfung dieser Politik fordern. wären die Alternative hat ganz offensichtlich etwas grundlegend nicht verstanden.

Wir verbleiben, wenn auch ernsthafter als sonst, ganz im Dienste von Die Wahrheit und wünschen dir und deinem Geschäft gute Besserung.

Kommentare Nachzulesen hier: https://diewahrheitnews.com/…/nach-clausnit…/comment-page-1/…

PEGIDA-Basisdemokratie: Waffen statt Wahlzettel

Dresden. Nach einem weiteren erfolgreichen Treffen der PEGIDA (Pensionierte Europäische Gutmenschen – Initiative für mehr Demokratie im Abendland) wurde beschlossen, ab sofort aktiv für das Recht einzutreten, örtliche Basisdemokratie ausüben zu dürfen. Nach Bekundungen euphorisierter an der Versammlung Teilnehmender sei demnach das Anzünden einer Flüchtlingsunterkunft ein basisdemokratischer Akt. Natürlich nur, wenn keine Mensche im Gebäude seien. Dessen wäre sich jedoch durch genaues Beschauen der Außenwand versichert worden.

Da die Telefonanlagen, als auch das Internet, just an jenem Abend in Bautzen ausgefallen seien, es aber Zweifel an der Nachhaltigkeit der Bausubstanz der geplanten Flüchtlingsunterkunft gab, wurde ein alternativer Weg gesucht, mit den übergeordneten Planungsbehörden Kontakt aufzunehmen – per Rauchzeichen. „Anders ist die Bundesregierung zu später Stunde nicht mehr zu erreichen gewesen,“ sagte einer der vor Ort engagierten Basisdemokraten. Durch das Abbrennen des Hauses wolle die Gruppe besorgter BautznerInnen einen Neubau der Unterkunft erreichen.

Die Sprecherin der Dresdner Demokratischen Initiative, kurz PEGIDA, Tatjana Festerling, zollte auch den Bürgern und Bürgerinnen im nicht weit entfernten Clausnitz (Freiberg) größten Respekt. Diesen wollten einen Bus, der ohne Umweltplakette die Innenstadt passierte, in ein sicheres Gebiet umleiten und bewiesen in Abstimmung mit den staatlichen Behörden viel Einsatzbereitschaft.

AfD-Führerin Frauke Petry sagte in einem Gespräch mit Die Wahrheit, dass nach dem schon als sicher angesehenen Sieg bei der Bundestagswahl 2017 dieses Modell der basisdemokratischen Mitbestimmung auf ganz Deutschland ausgedehnt werden solle. „Sachsen ist sozusagen so etwas wie ein Testfeld für uns. Wir stellen uns sowas vor, dass alle Deutschen mit Erreichen des 18. Lebensjahres eine Grundausstattung mit Molotowcocktails, Brandbeschleunigern und einen Sturmfeuerzeug bekommen, um ihrem demokratischen Willen Ausdruck verleihen zu können. Dafür würden wir uns diese scheindemokratischen Abstimmungen sparen. Auf lokaler Ebene können wir uns das sogar schon ab 16 Jahren vorstellen.“

Nach Clausnitz: Ermittlungen gegen 3,5 Mio. provokante Kinder eingeleitet

Chemnitz. Nach den erschreckenden Bildern von der Ankunft eines Busses mit geflüchteten Frauen und Kindern, die den Reaktionen der örtlichen besorgten BürgerInnen ausgesetzt waren, werden nun die Wogen geglättet. Der Vorfall solle nun zum Anlass genommen werden, endlich wieder deutsche Ordnung herzustellen.

Gewalt ist ein Staatsmonopol

Innenminister De Maizière stellt klar, dass das nicht ein rein ostdeutsches Phänomen ist, sondern dass auch im Westen Menschen auf diese ganz normale Art und Weise demonstrieren. Gegenüber Der Wahrheit sagte er: „Wir hier in Deutschland sind hart aber herzlich. So mag das zuerst rabiat wirkende Vorgehen den einen oder anderen Neuankömmling verwundert haben, doch das ist nun mal unsere Art Willkommen zu sagen. Sehen wir es einfach als erste Lektion in deutscher Leitkultur. Das heißt aber auch, dass die Gewalt nur von den staatlichen Behörden ausgehen darf. Durch den konsequenten Einsatz der Sicherheitskräfte haben wir den umstehenden Protestierenden deutlich gemacht – die einzigen, die sich an Flüchtlingskinder vergreifen dürfen, das sind wir.“

Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) kann seinem Amtskollegen nur beipflichten: „Es gibt absolut nichts, was wir nicht unter Kontrolle hätten, die Einsatzkräfte haben sich einwandfrei verhalten.“ Auf die Vorwürfe hin, dass die Hetze-Brüder sowohl die Unterkunft leiten, als auch den Protest organisiert hätten, klärte uns Ulbig darüber auf, dass das System hätte. „Es ist ja nicht so, dass wir hier den Bock zum Gärtner gemacht hätten. Das läuft wie beim Verfassungsschutz in Thüringen: Wenn die Nazis unkontrolliert auf der Straße rum laufen, bauen sie viel Mist, den sie vorher nicht mit uns abgesprochen haben. Also entschieden wir uns, sie auf unsere Gehaltsliste zu nehmen. AfD-Bruder hetze wurde Leiter der Einrichtung und bekam gezielt Informationen über die Ankunft der Flüchtlinge, woraufhin AfD-Bruder Hetze eine Kundgebung organisierte, von der wir von Anfang an wussten. Alles lief nach Plan und wir konnten den Sorgen der Anwesenden entgegnen, dass die staatlichen Stellen sich sehr wohl selbst um die Ankömmlinge kümmern könnten und alle gingen nach Hause.“

Reißmann: Alles verlief nach Plan

Auf einer Pressekonferenz nach dem friedlichen Protest zeigte sich auch der Chemnitzer Polizeipräsident Reißmann sichtlich zufrieden und legt nach. Den anwesenden Journalen sagte er: „Wir finden, dass sich unsere Jungs auf beiden Seiten mustergültig verhalten haben, alles lief nach Plan, die Hetze-Brüder haben ganze Arbeit geleistet und wir haben Schlimmeres schon im Vorfeld verhindern können. Was uns allerdings beunruhigte, war das provokante Verhalten der Ankommenden. Selbst bei deutschen Kindern sehen wir bereits bei den Kleinsten ein recht aufmüpfiges Verhalten. Wer hier leben will, muss sich an unsere Regeln halten, Alter schützt vor Strafe nicht, das müssen auch unsere Nachkömmlinge lernen. Wir werden die notwendigen Maßnahmen ergreifen und in alle Richtungen ermitteln, vor allem gegen die aufwieglerischen Flüchtlinge im Bus, die unsere Bürger so provoziert haben.“

In einer Beratung in der Nacht von Sonntag zu Montag einigten sich Vertreter der Polizei, der sächsischen Landes- und der Bundesregierung darauf, einen gemeinsamen Ausschuss zu bilden, der gegen provozierendes Verhalten von Kinden vorgehen soll. Vorsitzende dieses Ausschusses sollen nach erwiesener Qualifikation die Hetze-Brüder werden. Polizeichef Reißmann setzte sich beim Bundesinnenminister mit dem Vorschlag durch, Ermittlungen gegen etwa 3,5 Millionen Kinder in Deutschland wegen provokantem Verhaltens aufzunehmen.

Gesetzesänderungen zum Kinder- und Jugendschutz

Bereits diese Woche sollen in einem Eilverfahren Gesetzesänderungen zum Strafgesetzbuch in Bundestag abgestimmt werden. Dort soll ein besonderes Strafmaß gegen aufwieglerisches Verhalten wie Zunge-Rausstrecken, Lange-Nase-Zeigen und Dicke-Backen-Machen festgelegt werden. Nach Aussagen aus dem Bundesinnenministerium soll es sich am bereits bestehenden Vergehen des Hochverrates am Vaterland orientieren.

Unter Hinzuziehung der ehemaligen Familienministerin von der Leyen will die Familienministerin Schwesig (SPD) neue Richtlinien für den Kinder- und Jugendschutz erlassen. Nachdem das aufklärerische Buch „Mein Kampf“ nun frei erhältlich ist, soll bereits im Kinderwagen auf die Erziehung Einfluss genommen werden. Schwesig sagte dazu der Redaktion: „Jahrzehnte lang wurden bei uns Kinder mit den Händen an der Hosennaht geboren. Schon der geringste Anstand verlangt es, zuerst Deutscher und dann Mensch zu sein. Eine deutsche Frau ist in erster Linie immer noch Mutter.“

Um dies zu ermöglichen, wurden konspirative Schriften wie Biene Maja und Bibi Blocksberg nebst Filmreihe „Bibi und Tina“bereits verboten. Pipi Langstrumpf wurde vom Jugendamt wegen Verwahrlosung bereits in Schutz genommen und hält sich an einem unbekannten Ort auf. Die drei ???, TKKG, die Vorstadtkrokodile, Emil und die Detektive und die Digedags werden sich in Eilverfahren wegen der Gründung terroristischer Organisationen verantworten müssen und rechnen mit langjährigen Haftstrafen. Janosch und die Tigerente wurden an er Deutsch-Französischen Grenze abgefangen, als sie das Land nach Erlassen des Haftbefehls verlassen wollten.